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21/11/2019
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Israels Export von Besatzungspolizeitaktik


AUTOR:  Jimmy JOHNSON

Übersetzt von  Schattenblick


Israels spezialisierte Polizeitaktik und militärische Fähigkeiten, die es zur Zeit in andere Länder einschließlich den USA exportiert, begannen sich nach dem arabisch-israelischen Krieg im Juni 1967 zu ihrer heutigen Form zu entwickeln. Die israelische Regierung wollte einen permanenten Anspruch auf bestimmte Teile der Territorien, die sie während des Konflikts besetzt hatte, insbesondere in der palästinensischen Westbank, in Ostjerusalem und im Gazastreifen, durchsetzen. Dieser Wunsch führte zum anhaltendsten Problem der Zionisten, der Anwesenheit von Palästinensern. Wie der zionistische Führer Ze'ev Jabotinsky 1923 über den einheimischen Widerstand gegen koloniale Projekte schrieb, "hat sich die eingeborene Bevölkerung ... immer hartnäckig gegen die Kolonisten zur Wehr gesetzt."

Der Widerstand mußte unterdrückt und die Bewohner befriedet werden, wenn die Okkupation dieser Gebiete dauerhaft sein sollte. Damit setzte eine evolutionäre Beziehung ein, die bis heute anhält, die des palästinensischen Widerstands gegen Israels Politik zur dauerhaften Besatzung. In seinem Buch Sperrzonen, Israels Architektur der Besatzung [Edition Nautilus, August 2009](1) legt der Architekt Eyal Weizman in großer Ausführlichkeit die Forschungen des israelischen Militärs zu urbaner Kriegführung und urbaner Polizeipraxis dar. Wesentlich liegt sein Augenmerk auf der Art und Weise, wie sich die Armee an die Dynamik der Umgebung anpaßt, und er erklärt, daß "tatsächlich die Bemühungen des Militärs, seine Strategien und Organisationsformen anzupassen, von der Guerilla-Gewalt inspiriert worden sind, die ihm gegenübersteht. Da sie sich einander anpassen, sich gegenseitig nachahmen und voneinander lernen, treten das Militär und die Guerilla in einen Kreislauf der 'Ko-Evolution'." Dieser wechselseitige Prozeß der taktischen Weiterentwicklung und die enge Verflechtung von israelischer Polizei und Armee erweisen sich für Israel als politisch wertvoll, da sie helfen, internationale Normen der Polizeipraxis den eigenen anzunähern.

Foto Mamoun Wazwaz/MaanImages
Exportware Polizeitaktik

Israel ist in bedeutendem Maße an Teilen der internationalen politischen und kommerziellen Märkte für Waffen, Sicherheit und Überwachung beteiligt. Es hat den besonderen Ruf, über eine hochentwickelte Waffenindustrie zu verfügen. Aus der Beteiligung am Waffenhandel sind erhebliche potentielle politische Vorteile zu erzielen, besonders aufgrund der militärischen Interoperabilität, die sich entwickelt, wenn man das gleiche militärische Training und die gleichen Waffensysteme hat. Militärische Interoperabilität führt häufig zur Entwicklung politischer Allianzen und enger persönlicher Beziehungen zwischen hochrangigen Vertretern der Verteidigung und des Handels während des Forschungs-, Bieter- und Zustimmungsprozesses.

Dennoch führt dieser Handel für sich genommen selten zu einem Politikwandel im Sinne Israels. Das gelingt stattdessen durch die Ausbildung ausländischer Polizei- und Sicherheitskräfte, die sich auf Erfahrungen aus 42 Jahren militärischer Besatzungspraxis gründet, denn sie schafft Fürsprecher in den lokalen, regionalen und nationalen Sicherheitsinfrastrukturen. In ihrem Buch Policing the Globe: Criminalization and Crime Control in International Relations führen die Autoren Peter Andreas und Ethan Nadelmann aus, auf welche Weise die Vereinigten Staaten die internationale Politik und Strafverfolgung bezüglich des Drogenhandels geformt haben. Sie legen dar, daß "US-Exekutivorgane bei der Gestaltung einer länderübergreifenden Polizeigemeinde und der Verdichtung der Netzwerke des internationalen Gesetzesvollzuges eine besondere Schlüsselrolle spielen." Dies geschieht entweder durch die Bereitstellung oder das Befürworten technischer Unterstützung und Ausbildung für viele ausländische Polizeibeamte. Darüber hinaus setzen sich die USA häufig "für eine intensivere und systematischere bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit ein und veranlassen neue Initiativen im Bereich der Strafverfahren und der Strafgesetzgebung." Obwohl Israel dies nicht mit der gleichen Durchsetzungskraft verfolgen kann, ist es bezogen auf die eigene Reichweite so initiativ wie möglich.

Israel genießt hohes Ansehen als Ausbildungszentrum auf dem Gebiet der Polizeimethoden, Inneren Sicherheit und verwandter Bereiche. 2005 erklärte der damalige Polizeichef von Washington, DC, einer Stadt, die sich polizeiliches Vorgehen israelischen Stils in einem extremen Maße zu eigen gemacht hat, der Washington Post, Israel sei "das Harvard des Antiterrors". Israel rühmt über die Ministerien für Handel, öffentliche Sicherheit und auswärtige Angelegenheiten aktiv seine Kompetenzen, wirbt damit in öffentlichen Verlautbarungen und auf ihren Websites, und die Regierung bietet Unterstützung für den Export dieses Knowhows an, gleich ob er durch private Firmen oder öffentliche Einrichtungen erfolgt. Die "israelische Methode" mischt Methoden der Staatssicherheit mit denen anderer Polizeisparten. In einem System, das beispielsweise in der israelischen Küstenstadt Netanja eingerichtet wurde, verlinken Privatunternehmen ihre Informationen mit der Touristen- und der städtischen Polizei, die sich ihrerseits mit der nationalen Polizei, dem Allgemeinen Sicherheitsdienst (Shin Bet) vernetzen.

Die israelischen Polizei- und Sicherheitskräfte unterscheiden in ihrem Vorgehen nicht zwischen palästinensischem Widerstand gegen die Besatzung und Straßenkriminalität. Die Palästinenser stellen gleichermaßen die politische und bewaffnete Opposition gegen eine militärische Besatzung dar und die entrechtete Unterklasse mit kriminellen Elementen in einem Apartheidstaat. Die israelische Armee, die neben ihren streng militärischen Funktionen als Besatzungsarmee und nationale Verteidigungsarmee mit der Untersuchung von Verbrechen in den Zonen B und C der Westbank betraut ist - Zonen, die als solche in den Oslo-Verträgen aus der Mitte der 90er Jahre festgelegt wurden - befaßt sich genauso wie das Büro der israelischen Polizei für Autodiebstähle mit von Palästinensern begangenen Autodiebstählen. Palästinensische Autodiebe arbeiten häufig mit israelischen Familien aus dem organisierten Verbrechen oder mit einzelnen Israelis zusammen, die einen Versicherungsbetrug beabsichtigen, und Ermittlungen sowie Strafverfolgung fallen so unter die Gerichtsbarkeit der Armee sowie die Zuständigkeit der zivilen Polizei. Die israelische Polizei hat den Auftrag, jeden israelischen Bürger zu verfolgen, während über Palästinenser vor einem israelischen Militärgericht verhandelt wird.

Die israelische Armee patrouilliert darüber hinaus gemeinsam mit der Drogenpolizei an der nördlichen Grenze und hält nach Heroin, Haschisch und anderen Waren Ausschau, die aus dem Südlibanon geschmuggelt werden. Inspektor Gal Ben Ish, der sich auf die Beteiligung der Hizbollah an diesem Handel bezieht, erklärte im April 2009 gegenüber Associated Press: "Wir wissen, daß es sich nicht um rein kriminelle Aktivitäten handelt - hier spielt immer der Sicherheitsaspekt mit hinein. Wir sorgen mit für die Sicherheit des Landes." Einige der gleichen Beduinenstämme aus dem Sinai, die in den Schmuggel von Frauen für das israelische organisierte Verbrechen verwickelt sind, schmuggeln auch Waren einschließlich Waffen für die Palästinenser in Gaza. Laut einem Bericht vom Juni 2007 im Terrorism Monitor hatte dies zur Folge, daß die Armee vom Gazastreifen aus 40 Kilometer die Grenze zu Ägypten entlangpatrouilliert.

Das von der israelischen Armee und den Sicherheitskräften angebotene Training wird in die ganze Welt exportiert. In Indien beispielsweise hat die israelische Armee bei der Ausbildung indischer Kräfte von ihren Erfahrungen im Südlibanon, der ländlichen Westbank und in den urbanen Bevölkerungszentren in Gaza und in der Westbank profitiert. Laut einem Artikel vom 9. September in den Defense News entstand die Idee für diese Aktivitäten, nachdem Neu Delhi "reges Interesse an den Heimatschutzoperationen, der Ausrüstung und der Überwachungstechnologie gezeigt hatte, die von israelischen Truppen benutzt wird."

Eine 2008 vom damaligen Minister für öffentliche Sicherheit, Avi Dichter, und dem kanadischen Sicherheitsminister Stockwell Day unterschriebene Erklärung hat ein ähnliches Arrangement zwischen Kanada und Israel ermöglicht. Laut der Website des israelischen Ministeriums erlaubt es den Ländern, "Wissen, Erfahrungen, Knowhow, Informationen, Forschung und beste Verfahrensweisen" zu teilen und "die technische Zusammenarbeit einschließlich Ausbildung, Training und Übungen zu fördern." In einer Pressemitteilung vom 23. März konstatierte Minister Day, daß "Die Erklärung versucht, einen besser strukturierten Rahmen für die fortgesetzte Zusammenarbeit zwischen Kanada und Israel in Fragen der öffentlichen Sicherheit zu etablieren."

Die israelische Polizei hat ihre chinesischen Kollegen im Vorfeld der Olympischen Spiele in Peking 2008 auf "mögliche Terrorszenarien und innere Unruhen" vorbereitet. Laut einem Artikel der israelischen Tageszeitung Ha'aretz hat der Kommandant der chinesischen Volkspolizei "aufgrund des erfolgreichen Kurses Interesse an einer fortgesetzten Zusammenarbeit zwischen der israelischen und der chinesischen Polizei bekundet." Fünf Jahre zuvor hatte die israelische Polizei in Griechenland vor den Spielen in Athen eine ähnliche Aufgabe erfüllt. Die französische Regierung hat den Leiter der israelischen Polizeispezialkräfte zur Schulung der eigenen Polizei in Sachen Aufstandsbekämpfung herangezogen.

Allerdings arbeitet kein Land der Welt enger mit den israelischen Polizeikräften zusammen als die USA. Im folgenden nur eine Auswahl von US-Städten und -Institutionen, die israelische Methoden trainiert haben oder trainieren: Alameda County; Atlanta; Boston; Cambridge, MA; Commerce, GA; Detroit; Duxbury, MA; Georgia Tech University; Knoxville, TN; Los Angeles; the Maryland Department of Transportation [Verkehrsbehörde, Maryland]; Miami; New York City; Pembroke Pines, FL; San Francisco; San Mateo; Santa Clara; Seattle; Stamford, CT; Sterling Heights, MI und Suffolk County, NY. Bilaterale Beziehungen auf der unteren Ebene zwischen Stadtpolizei, Sheriff-Büros und anderen Ordnungsbehörden in den USA werden durch Vereinbarungen hochrangiger Regierungsvertreter untermauert, wie der vom einstigen Minister Dichter und vom einstigen Direktor der Heimatschutzbehörde, Michael Chertoff, 2007 unterzeichneten Absichtserklärung. Eine Mitteilung, die vor der Vereinbarung herausgegeben und von der Jerusalem Post zitiert wurde, lautete: "Es besteht eine entscheidende Notwendigkeit, die operationelle, wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit der Beteiligten auf dem Gebiet des Heimatschutzes voranzutreiben."

Israelische Methoden werden, weitgehend veranlaßt durch entsprechendes Marketing der Regierung, aufgrund der ihnen zugeschriebenen Qualität nachgefragt und eingeführt. Aber die Beziehungen, die sich zwischen den Ordnungsbehörden etablieren - seien es Drogenfahndung, Polizei, Zoll, taktische Polizeieinheiten oder welche auch immer - finden vollkommen außerhalb der demokratischen Sphäre statt. Die Bürger von Peking haben nicht dafür gestimmt, daß ihre Polizei im Fußballstadion von Haifa die Niederschlagung von Unruhen studiert. Das kanadische Parlament hat die "Absichtserklärung zwischen dem kanadischen Ministerium für öffentliche Sicherheit und Katastrophenschutz und dem Ministerium für öffentliche Sicherheit der Regierung des Staates Israel" nie vorgeschlagen, noch ihr zugestimmt. Die Studenten der Georgia Tech University wurden nicht nach ihrer Meinung darüber befragt, daß sich der Sicherheitsdienst des Campus die Mittel zur Aufrechterhaltung einer illegalen militärischen Besatzung aneignet. Das ist die Gefahr, die entsteht, wenn Behörden mit Machtbefugnissen Professionalisierungs- und Integrationsprozesse zusammen mit ihren ausländischen Pendants durchlaufen. Es handelt sich häufig um ein technokratisches System, das die Öffentlichkeit in hohem Maße in Mitleidenschaft ziehen kann, ohne daß sie aktiv davon weiß oder daran beteiligt ist. Wie Andreas und Nadelman ausführen, werden die Professionalisierungsbemühungen von den Technokraten selbst vorangetrieben, in den meisten Fällen mit Zustimmung der Regierungsbehörden, und es ist diese empfundene technische Neutralität, die den Bemühungen Glaubwürdigkeit verleiht.

Das war in Washington, DC in Reinkultur zu beobachten. Die Polizei der Hauptstadt hatte schon lange verschiedene Kontrollpunkte und Barrieren rund um die nationalen Regierungsgebäude, insbesondere das Kapitol, errichtet. Im Juni 2008 genehmigte die Polizeichefin Cathy Lanier, die laut Washington Post einst geäußert hatte: "Kein Erlebnis in meinem Leben hat die Art und Weise, wie ich meinen Job mache, mehr beeinflußt, als der Besuch in Israel", die Einrichtung von Kontrollpunkten im Unruheviertel Trinidad im Nordosten der Stadt, das einen sprunghaften Anstieg von Morden und anderen Gewaltverbrechen zu verzeichnen hatte. Die Lebensqualität in Trinidad leidet unter ernsthaften Problemen, unter anderem einer hohen Zahl von Gewaltverbrechen. Und die überproportionale Beteiligung von Anwohnern und Besuchern des Viertels an Straßengewalt und illegalem Drogenhandel ist stark mit der sozioökomischen Ausgrenzung der Armen in den USA, besonders in den farbigen Gemeinden, verbunden. Die Errichtung von Kontrollpunkten in Trinidad war ein Versuch, ersteres unter Vernachlässigung des letzteren in Angriff zu nehmen. Anders gesagt war es eine Befriedungsmethode, eingesetzt gegen den Widerstand und die Bewältigungsmechanismen von Opfern des strukturellen "Klassismus" und Rassismus in den USA. Die Washington Post hat einen langjährigen Bewohner des Viertels zitiert: "Ich wußte, daß wir am Ende ein Polizeistaat sein würden. Sie sprechen nicht mit uns, sie haben keinen Gemeinschaftssinn."

Bevor die Polizeiführung von Washington, DC die israelische Schulung durchlaufen ist, hatte sie keinen sozioökonomischen Dienst, mit dem sie gegen die Wurzeln der Straßenkriminalität vorging, und hat ihn auch jetzt nicht. Sollte die US-Regierung nicht länger versuchen wollen, alle Bürger in ihre wirtschaftliche und politische Infrastruktur zu integrieren (siehe zum Beispiel die Aberkennung des Stimmrechts von verurteilten Verbrechern in vielen Teilen des Landes), dann hat die Übernahme des israelischen Systems der Vermischung ziviler Polizeiarbeit mit den Methoden der nationalen Sicherheit eine bestechende Logik. Die faktisch überflüssige Bevölkerung des Landes wird für die Regierung nur ein ganz klein wenig weniger "fremd" und nur ein ganz klein wenig mehr in der lokalen und nationalen Planung berücksichtigt sein, als die Palästinenser es für Israel sind.

Die vorherrschende Methode der Lagerhaltung in den USA ist die Haftstrafe, die laut Andreas und Nadelman zu einer Nation führt, die rund fünf Prozent der Weltbevölkerung stellt und rund 25 Prozent der Gefangenen der Welt. Wie der Aktivist Jeff Halper geschrieben hat, sind die Methoden der Lagerhaltung, die Israel gegen seine überflüssige Bevölkerung, die Palästinenser, einsetzt, vorrangig geographischer und struktureller Natur - wie Kontrollpunkte, Trennmauern und -zäune - und bürokratischer Natur - wie eine restriktive Bauordnung und ID-Regulationen, die den Wechsel von einer Region in die andere verbieten.

Genauso wurde das Training der Pekinger Polizei zur Aufstandsbekämpfung weitgehend dafür eingesetzt, Pekings Slumbewohner - deren Zehntausende durch die Olympischen Spiele selbst vertrieben worden sind - vom Zugang zu den Medien, zu weltweiter Aufmerksamkeit und zum Wirtschaftsboom, der mit den Spielen einherging, auszuschließen. Wie Mike Davies in Planet der Slums [Assoziation A, Februar 2007](2) darlegt, werden die Slumbewohner Pekings - großenteils Wirtschaftsmigranten aus dem westlichen Landesinneren - von den städtischen und nationalen Behörden in China genauso abgeschrieben wie die Menschen in den USA, denen die Bügerrechte aberkannt wurden. Und wie die Palästinenser sind sie für die Regierung, die derzeit ihr Schicksal kontrolliert, eine überflüssige Bevölkerung. Die Ausbildung ausländischer Polizei- und Sicherheitskräfte in Methoden zur Befriedung des Widerstandes gegen Apartheid, militärische Besatzung und Lagerhaltung der Palästinenser, sollte zum Nachdenken darüber Anlaß geben, wofür diese Werkzeuge der israelischen Befriedungsindustrie in den Ländern, die dieses Training erhalten, eingesetzt werden.

(1) im Original: Hollow Land: Israel's Architecture of Occupation
(2) im Original: Planet of Slums


Quelle: Electronic Intifada-Israel's export of occupation police tactics

Originalartikel veröffentlicht am 9.10.2009

Über den Autor

Schattenblick ist ein Partner von Tlaxcala, dem Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt. Diese Übersetzung kann frei verwendet werden unter der Bedingung, daß der Text nicht verändert wird und daß sowohl der Autor, der Übersetzer, der Prüfer als auch die Quelle genannt werden.

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KANAAN: 18/11/2009

 
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