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29/05/2017
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Nach der Strafanzeige von MAZLUMDER, ermittelt die türkische Justiz gegen die israelischen Verantwortlichen


AUTOR:   MAZLUMDER


Der Generalstaatsanwalt hat die Strafanzeige, die aufgrund der israelischen Kriegsverbrechen erstattet wurde, entgegen genommen. Die Ermittlungen könnten Israel auf internationaler Ebene in Schwierigkeiten bringen. 

Die Generalstaatsanwaltschaft von Ankara hat aufgrund der Strafanzeige gegen Israel Ermittlungen wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschheit aufgenommen.

MAZLUMDER hat nach den letzten Angriffen Israels auf Gaza im Namen von 134 Palästinensern Strafanzeige erstattet. Unter den Angeklagten sind Israels Präsident Simon Peres, Israels Premierminister Ehud Olmert, die Aussenministerin Tzipi Livni, der Generalstabschef und militärische Sicherheitsdienstvorsitzende des Militärs und verantwortliche Generale.

In der Strafanzeige wird unter anderem die Verhaftung der Angeklagten bei einer Einreise in die Türkei beantragt.

Die Ermittlungen laufen gemäß Paragraph 13 des türkischen Strafgesetzes (TCK) im Rahmen internationaler Abkommen, wonach die Täter in der Türkei verurteilt werden können, auch wenn der Völkermord im Ausland begangen wurde.

Der Fall, der beim 11. Strafgericht in Ankara  eingereicht wurde, zeichnet sich dadurch aus, dass er das erste Beispiel für eine Ermittlung  im Rahmen internationaler Abkommen im Zusammenhang mit Völkermord, Folter und Massenmord (in der Türkei) ist. 

Nach Angaben der zuständigen Instanz wird die Feststellung des Völkermordes auch dann ein primäres Ereignis darstellen, wenn das Verfahren aufgrund fehlender Aussagen der israelischen Verantwortlichen eingestellt werden wird.



Quelle:  MAZLUMDER'in suç duyurusu üzerine Ýsrail'li yetkililere soruţturma açýldý!

Originalartikel veröffentlicht am  6.2.2009


Über den Autor

Güzin Bilgi und Hergen Matussik sind Mitglieder von Tlaxcala, dem Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt. Diese Übersetzung kann frei verwendet werden unter der Bedingung, daß der Text nicht verändert wird und daß sowohl der Autor, die Übersetzerin, der Prüfer als auch die Quelle genannt werden.

URL dieses Artikels auf Tlaxcala:
http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=7048&lg=de


TIERRA DE CANAÁN: 12/02/2009

 
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